Facebook und der digitale Nachlass

G.Steinke

Bei den Fragerunden zum digitalen Nachlass war oft Thema, wie ein Nutzerkonto bei Facebook zu behandeln ist. Der Bundesgerichtshof hat nun (in einer Entscheidung vom 12. Juli 2018, Aktenzeichen III ZR 183/17) entschieden, welche Rechte die Erben haben.

 

Der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk wie Facebook geht grundsätzlich im Weg der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten über. Diese haben damit einen Anspruch gegen den Netzwerkbetreiber auf Zugang zu dem Konto einschließlich sämtlicher Inhalte.

Zum Hintergrund: Eine Mutter (und Erbin) verlangte von Facebook nach dem Tod ihrer 15-jährigen Tochter Zugang zu deren Konto, weil sie sich dadurch Aufschluss darüber erhoffte, ob ihre Tochter kurz vor ihrem Tod Suizidabsichten gehegt hat. Facebook hatte das Konto der Tochter jedoch in den sogenannten Gedenkzustand versetzt und ihr den Zugang verweigert, zu Unrecht.

Laut dem Bundesgerichtshof würden auch analoge Dokumente wie Tagebücher und persönliche Briefe vererbt. Bei digitalen Inhalten sei es ähnlich.

 

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